Politikarena.net

Politikarena.net (http://www.politikarena.net/index.php)
-   Innenpolitik – Recht/Gesetze - Staat (http://www.politikarena.net/forumdisplay.php?f=11)
-   -   Justiz gegen Rechtsextreme Da weint der biedere Bürgerkrieger (http://www.politikarena.net/showthread.php?t=48078)

Eiskristall 21.03.17 07:20

Justiz gegen Rechtsextreme Da weint der biedere Bürgerkrieger
 
Justiz gegen Rechtsextreme Da weint der biedere Bürgerkrieger


Zitat
Vom Hassbürger zum Staatsfeind: Der Prozess gegen die rechtsextreme Oldschool Society hat das Strafrecht neu ausgelotet. Sind Nazisprüche per WhatsApp und martialische Logos schon genug für eine Terroranklage?

http://www.spiegel.de/spiegel/justiz...a-1139310.html

Wer wird als Staatsfeind inzwischen verfolgt

Reichsbürger
identitäre Bewegung
Rechtsradikale
jeder der gegen die Regierung ist

Honigmann soll zu 6 Monaten verurteilt worden sein.

Alternative TV Sender werden auf YouTube gesperrrt

Die Hatz hat begonnen, es wird aufgeräumt.

qwertzuiop 21.03.17 09:35

Zitat:

Zitat von Eiskristall
....
Die Hatz hat begonnen, es wird aufgeräumt.



Erdogan trifft es sehr gut ...
https://deutsch.rt.com/kurzclips/479...merkel-europa/
Zitat:

[...]
Während einer Rede am Sonntag in Istanbul erklärte er, dass Europas „Maskenball vorbei ist“.
Er warf den Niederlanden und Deutschland erneut Nazi-Methoden vor
und sprach dabei Bundeskanzlerin Merkel direkt an. „Sie würden wieder Gaskammern und Konzentrationslager auf die Tagesordnung setzen, wenn sie sich nicht so schämen würden“, so Erdogan, [...]
... und das merkt man auch am entsetzten Geschrei der BRD-Polit-"Elite":D.

Aderyn 21.03.17 13:32

Zitat:

Zitat von Eiskristall (Post 1032323)
Justiz gegen Rechtsextreme Da weint der biedere Bürgerkrieger


Zitat
Vom Hassbürger zum Staatsfeind: Der Prozess gegen die rechtsextreme Oldschool Society hat das Strafrecht neu ausgelotet. Sind Nazisprüche per WhatsApp und martialische Logos schon genug für eine Terroranklage?

http://www.spiegel.de/spiegel/justiz...a-1139310.html

Wer wird als Staatsfeind inzwischen verfolgt

Reichsbürger
identitäre Bewegung
Rechtsradikale
jeder der gegen die Regierung ist

Honigmann soll zu 6 Monaten verurteilt worden sein.

Alternative TV Sender werden auf YouTube gesperrrt

Die Hatz hat begonnen, es wird aufgeräumt.

Das ist der Teil mit den "Gefährdern", wo absichtlich unklar bleibt, wer darunter fallen kann, ab wann dieser Status eintritt und wo Leute auch entgegen der üblichen Verfahrenweise auf unbestimmte Zeit festgehalten werden können.
Die Möglichkeit von beginnendem Staatsterror zeichnet sich da klar ab.

Und das Bild vom Gefährder gegenüber der Öffentlichkeit kann ja immer feiner gezeichnet werden- die Leute stumpfen ja eh drüber ab- davon abgesehen kann man über die Medien ohnehin über Menschen etwas in den Raum hinein behaupten, was in der Masse kaum jemand hinterfragen kann oder wird, wenn das Bild nur abscheulich genug gehalten wird.

Karl Ranseier 21.03.17 14:38

Zitat:

Zitat von Eiskristall (Post 1032323)
Justiz gegen Rechtsextreme Da weint der biedere Bürgerkrieger


Zitat
Vom Hassbürger zum Staatsfeind: Der Prozess gegen die rechtsextreme Oldschool Society hat das Strafrecht neu ausgelotet. Sind Nazisprüche per WhatsApp und martialische Logos schon genug für eine Terroranklage?

http://www.spiegel.de/spiegel/justiz...a-1139310.html

Wer wird als Staatsfeind inzwischen verfolgt

Reichsbürger
identitäre Bewegung
Rechtsradikale
jeder der gegen die Regierung ist

Honigmann soll zu 6 Monaten verurteilt worden sein.

Alternative TV Sender werden auf YouTube gesperrrt

Die Hatz hat begonnen, es wird aufgeräumt.


Jeder, der gegen die Regierung ist, wird als Staatsfeind verfolgt? Hast wohl zu viel Lügenmüll wie pi und "Junge Freiheit" konsumiert? :augenrollen::augenrollen::augenrollen:

Eiskristall 21.03.17 14:41

Zitat:

Zitat von Karl Ranseier (Post 1032429)
Jeder, der gegen die Regierung ist, wird als Staatsfeind verfolgt? Hast wohl zu viel Lügenmüll wie pi und "Junge Freiheit" konsumiert? :augenrollen::augenrollen::augenrollen:

DAs mögen vielleicht deine Quellen sein. Ich bin dir da voraus.

Aderyn 21.03.17 18:58

Zitat:

Zitat von Karl Ranseier (Post 1032429)
Jeder, der gegen die Regierung ist, wird als Staatsfeind verfolgt? Hast wohl zu viel Lügenmüll wie pi und "Junge Freiheit" konsumiert? :augenrollen::augenrollen::augenrollen:

Eine pauschale Verallgemeinerung halte ich (derzeit wenigstens) auch für übertrieben. Aber die Grundlagen dafür sind geschaffen.
Wenn überhaupt würde man das doch nicht so plump machen, sondern an ein stattfindendes oder inszeniertes Ereignis oder an eine ganze Ereigniskette anknüpfen, um damit auch für die Köpfe der Bürger einen Zusammenhang zu generieren. Dann würde es schrittweise zur Sache gehen, in Verbindung mit immer weiteren Einschränkungen.

Sathington Willoughby 21.03.17 19:06

Man erkennt sie an ihrer plumpen Rhetorik:
"biederer Bürgerkrieger", "Flüchtling", "antifaschistischer Aktivist", "braunes Gedankengut", "Popolisten" etc., das sind die, welche nicht mit Argumenten kommen können und daher die Wahrheit durch Wahl der Begriffe konditionieren wollen.

Vor 80 Jahren hätten diese Leute, ohne mit der Wimper zu zucken, die Weiße Rose als "dumpfe Biedermänner mit braunem Gedankengut" denunziert und sich hämisch über ihre Verurteilung gefreut.

In einem freilich haben diese Brandstifter mit Laptop Recht: die Zeit der Argumente, des Gespräches ist vorüber, einseitig beendet durch linke Gutmenschen. Die Antwort wird alleine auf der Straße resp. in den Kreißsälen gefunden werden.

Die Demokratie, die Parlamente sind nur noch aus einem Grund existent: Hunde, die bellen, beißen nicht.

Eiskristall 21.03.17 20:34

Zitat:

Zitat von Aderyn (Post 1032506)
Eine pauschale Verallgemeinerung halte ich (derzeit wenigstens) auch für übertrieben. Aber die Grundlagen dafür sind geschaffen.
Wenn überhaupt würde man das doch nicht so plump machen, sondern an ein stattfindendes oder inszeniertes Ereignis oder an eine ganze Ereigniskette anknüpfen, um damit auch für die Köpfe der Bürger einen Zusammenhang zu generieren. Dann würde es schrittweise zur Sache gehen, in Verbindung mit immer weiteren Einschränkungen.



Das passiert wie vieles im Hintergrund, ohne es in den Medien groß zuberichten.

Im Hintergrund passiert eine ganze Menge, was wir nicht wissen.


Man hat es eilig vor den Wahlen noch einiges einzustielen, siehe wir werden abgeschafft als Deutsche und sind demnächst Europäer der vereinten Nationen. Eine deutsche Staatsangehörigkeit bestitzen wir nicht, wir sind nach dem Weltkrieg für tod erkläret worden, deshalb besorgten sich einige die Lebendbescheinigung. klickt es?

Ihr schaut dahin wo tam tam ist, die Musik spielt aber woanders, daß sind alles Ablenkungsmanöver und Nebelkerzen.

DenkMal 21.03.17 20:55

Zitat:

Zitat von Eiskristall (Post 1032323)
Die Hatz hat begonnen, es wird aufgeräumt.

Schön wäre es, jedoch läßt sich eine dringend erforderliche Hatz gegen rechtsradikale Terroristen auf keiner Ebene erkennen.

Vielleicht müssen die erst noch mehr Morde begehen, als es ohnehin schon geschehen ist.

Wenn es einen türkischen Blumenhändler betrifft, passiert ohnehin nicht viel.

Erst wenn die Faschisten einen aus der Regierung umbringen würden, würde eine Hatz beginnen. Das hat man ja bei der RAF gesehen.

Da das nicht geschehen wird und man lieber schlafende betrunkene Obdachlose totmacht, kann der Strang mangels Hatz geschlossen werden.

Aderyn 21.03.17 21:06

Zitat:

Zitat von DenkMal (Post 1032553)
Schön wäre es, jedoch läßt sich eine dringend erforderliche Hatz gegen rechtsradikale Terroristen auf keiner Ebene erkennen.

Vielleicht müssen die erst noch mehr Morde begehen, als es ohnehin schon geschehen ist.

Wenn es einen türkischen Blumenhändler betrifft, passiert ohnehin nicht viel.

Wenn ein harmloser Deutscher samt Fahrrad aus dem Nichts mal eben so auf die Gleise geschubst wird und daran gehindert weird, wieder heraufzuklettern, torz einfahrenden Zutges, passiert auch nicht viel.
Die Täter (Buntlinge) befinden sich auf freiem Fuß, die anklage lautet gerad emal auf einfache Körperverletzung.
Begründung des Staatsanwaltes: fester Wohnsitz und das Opfer hätte ja eine Fluchtmöglichkeit gehabt, über das zweite Gleis.
dass gerade dort Güterzüge ohne Stopp durchrauschen oder es ja auch andere Gefahrenquellen technischer Art geben kann, das scheint uninteressant zu sein.
Im Endeffekt heißt das nichts anderes, als selbst dran schuld, wenn man zum Opfer wird- Hauptsache man ist kein Täter.

Ein wenig einseitig also, wie Du da denkst.


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 10:23 Uhr.

Powered by vBulletin® Version 3.8.9 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Copyright by Politikarena.net