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-   -   PI: Künast fordert Meinungsgerichtshöfe (http://www.politikarena.net/showthread.php?t=51903)

Rock 05.01.18 09:47

PI: Künast fordert Meinungsgerichtshöfe
 
http://www.pi-news.net/2018/01/kuena...gerichtshoefe/


na, dann lasst sie nicht obsiegen!

herberger 05.01.18 12:06

Aus gegebenen Anlass um den Beckerlehrling und den Halbneger



Aderyn 05.01.18 12:47

Zitat:

Zitat von Rock (Post 1088721)

Das bedeutet aber auch, dass sie sich davon ernsthaft bedroht sehen müssen.

KOTZFISCH 05.01.18 15:08

Zitat:

Zitat von Rock (Post 1088721)

Faschisten sind das.

Querulator 05.01.18 18:01

Zitat:

Zitat von KOTZFISCH (Post 1088749)
Faschisten sind das.

Kennen wir diesen Namen aus dem Artikel nicht schon von irgendwo?

http://www.pi-news.net/wp-content/up...ho-600x206.jpg

http://www.politikarena.net/showthread.php?t=51906

herberger 05.01.18 18:52

In der Sowjetunion unter Stalin galt "Töte (Denunzieren) deinen Nachbarn bevor er dich tötet"!

Solarer_Resident 05.01.18 19:08

Ich finde es immer wieder lustig, dass Leute immer nur protestieren können anstatt sich mit den Dingen zu beschäftigen.

Das der Staat und Politiker wie Künast den Missbrauch von Meldefunktionen bewusst beim NetzDG eingerechnet haben, dürfte jeden klar sein.
Noch etwas dürfte klar sein, Facebook und twitter scheuen aus Kostengründen den Aufwand, was der Gesetzgeber auch berücksichtigt.

Das Gesetz spricht so schön von rechtswidrigen Inhalten. Beleidigung, Verleumdung etc. sind gar nicht so unklar definiert, wie im Artikel der PI behauptet.

Die Straftatbestände der Beleidigung, Verleumdung etc. sind sogenannte Antragsdelikte, was heißt, sie werden nur auf Antrag verfolgt und antragsberechtigt sind der durch die Tat "Geschädigte", seine Angehörigen und bei Beamten und sonstigen Amtspersonen deren Dienstherr.

Es ist also logisch, dass bei diesen Antragsdelikten ein "möglicher" rechtswidriger Inhalt nur dann ergeben würde, wenn die Person, die den Inhalt meldet, eine antragsberechtige Person im Sinne des Gesetzes ist.

Ergo müsste eine Meldung immer auch die Identitätsfeststellung und Speicherung des Meldenden beinhalten.

Da würde dann aber wieder die Datenschützer auf den Plan rufen etc. pp., weniger Meldungen etc. pp..

Die Implementierung eines entsprechenden Meldesystems ist mit Kosten für die Provider verbunden, also wird man alles vermeiden, was den Gesetzgeber dazu bringen könnte, ein entsprechendes System gesetzlich vorzuschreiben.

Und wegen unberechtigter Löschung und Sperrung wird keine gegen die Provider vorgehen, weil sie sich auch schon durch die AGBs abgesichert haben.

tOm~! 05.01.18 19:57

Zitat:

Zitat von KOTZFISCH (Post 1088749)
Faschisten sind das.

Mit dieser Behauptung will wohl jemand seine demokratische Weltanschauung schützen.

Wie hartnäckig sich diese böswillige Ideologie als Denkfalle in den Köpfen der Deutschen festgesetzt hat, bemerkt man leider auch bei Dir.

Renate Künast, oder die GRÜNEN, als Faschisten zu betrachten, ist ein doppelt ärgerlicher Denkfehler. Zum einen wird der Faschismus damit beleidigt, zum anderen wird die Demokratie damit geschützt.

Nun leben wir in der BRD aber nunmal nicht in einem faschistischen Staat, wo eine Volksbewegung an der Macht ist, sondern in einer Demokratie, wo insbesondere die GRÜNEN antivölkisch eingestellt sind, und damit antifaschistisch.

KOTZFISCH 05.01.18 20:07

Zitat:

Zitat von tOm~! (Post 1088774)
Mit dieser Behauptung will wohl jemand seine demokratische Weltanschauung schützen.

Wie hartnäckig sich diese böswillige Ideologie als Denkfalle in den Köpfen der Deutschen festgesetzt hat, bemerkt man leider auch bei Dir.

Renate Künast, oder die GRÜNEN, als Faschisten zu betrachten, ist ein doppelt ärgerlicher Denkfehler. Zum einen wird der Faschismus damit beleidigt, zum anderen wird die Demokratie damit geschützt.

Nun leben wir in der BRD aber nunmal nicht in einem faschistischen Staat, wo eine Volksbewegung an der Macht ist, sondern in einer Demokratie, wo insbesondere die GRÜNEN antivölkisch eingestellt sind, und damit antifaschistisch.

Du hast natürlich recht.Ich wollte mich lediglich allgemeinverständlich ausdrücken.

Bei jemanden wie Dir hätte ich damit rechnen können, dass er den Begriff
zu Recht moniert, weswegen ich ihn durch "totalitäre, antideutsche Freiheitsfeinde" ersetze.

Für Künast wäre die Bezeichnung Faschistin freilich eine maximale Beleidigung.
Also für sie persönlich - ergibt sich aus Deinem letzten Satz.

Rock 05.01.18 20:25

Dieser Wischnewski (?) hat im Gespräch mit Hagen Grell mal die 68er, die Grünen - Ideologie als "umgekehrte Nazis" bezeichnet!

Also nicht alles blond, blauäugig, hell - sondern alles genau umgekehrt rum und das weiße christlich, westliche muss ausgerottet werrrden!

:angry:


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