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Alt 21.03.17, 13:32   #3
Aderyn
Forenhofnarr
 
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Aderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein ForengottAderyn ist ein Forengott
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Zitat:
Zitat von Eiskristall Beitrag anzeigen
Justiz gegen Rechtsextreme Da weint der biedere Bürgerkrieger


Zitat
Vom Hassbürger zum Staatsfeind: Der Prozess gegen die rechtsextreme Oldschool Society hat das Strafrecht neu ausgelotet. Sind Nazisprüche per WhatsApp und martialische Logos schon genug für eine Terroranklage?

http://www.spiegel.de/spiegel/justiz...a-1139310.html

Wer wird als Staatsfeind inzwischen verfolgt

Reichsbürger
identitäre Bewegung
Rechtsradikale
jeder der gegen die Regierung ist

Honigmann soll zu 6 Monaten verurteilt worden sein.

Alternative TV Sender werden auf YouTube gesperrrt

Die Hatz hat begonnen, es wird aufgeräumt.
Das ist der Teil mit den "Gefährdern", wo absichtlich unklar bleibt, wer darunter fallen kann, ab wann dieser Status eintritt und wo Leute auch entgegen der üblichen Verfahrenweise auf unbestimmte Zeit festgehalten werden können.
Die Möglichkeit von beginnendem Staatsterror zeichnet sich da klar ab.

Und das Bild vom Gefährder gegenüber der Öffentlichkeit kann ja immer feiner gezeichnet werden- die Leute stumpfen ja eh drüber ab- davon abgesehen kann man über die Medien ohnehin über Menschen etwas in den Raum hinein behaupten, was in der Masse kaum jemand hinterfragen kann oder wird, wenn das Bild nur abscheulich genug gehalten wird.
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Heinrich Heine - Himmelfahrt

Er spricht: Es kommen die Vagabunde,
Zigeuner, Polacken und Lumpenhunde,
Die Tagediebe, die Hottentotten -
Sie kommen einzeln und in Rotten,

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