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Alt 18.03.17, 08:36   #11
ABAS
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ABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein ForengottABAS ist ein Forengott
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Zitat:
Zitat von WildSwan Beitrag anzeigen
Auf N24 kommt gerade die Meldung, dass die transatlantische Kriegsratte Merkel die Rüstungsausgaben erhöhen wird.

Marionette Nr. 45 hat am vergangenen Donnerstag sein " geniales " Zahlwerk fuer den
US Haushaltsplan 2017/2018 vorgestellt. Wer spaetestens jetzt noch nicht begriffen hat
das Donald Trump eine " Sockenpuppe " der finanzfaschistischen Akteure des privaten
Finanzsektors (Goldman-Sachs und Consorten) sowie des militaerisch-industriellen US Wirtschaftssektors ist, der ist nicht nur gutmuetig, vertrauensseelig und naiv sondern outet sich als grottenbloeder Jubelami der sich von der Trump Show " verscheissern " laesst.

Trumps Vorschlag fuer den US-Haushalt



Zitat:
Zeit Online / US Haushaltsplan / 16. Maerz 2017 / von Zacharias Zacharakis

US-Haushaltsplan: Waffen statt Wohnungen

US-Präsident Trump stellt seinen Haushaltsplan für 2018 vor. Sparen will er bei Sozialleistungen und Umweltschutz. Doch das wird kaum reichen für seine Militärausgaben.

WASHINGTON, DC - MARCH 16: Copies of U.S. President Donald Trump's overview of budget priorities for FY2018, titled "America First: A Budget Blueprint to Make America Great Again." are put on display at the Government Publishing Office (GPO) and the Office of Management and Budget, on March 16, 2017 in Washington, DC.

Der Ton für die Debatten der kommenden Wochen ist schon gesetzt. An diesem Donnerstag legt US-Präsident Donald Trump dem Kongress seinen Entwurf für den Haushaltsplan des nächsten Jahres vor, da kommen aus den Reihen der oppositionellen Demokraten die ersten Drohungen. Man wolle es doch vermeiden, schrieb Chuck Schumer, Fraktionsführer im Senat, zusammen mit anderen Parteikollegen, dass es "so früh in der Regierungszeit von Präsident Trump zu einer Haushaltsblockade" komme.

Gedroht hatten mit so einem government shutdown, also einer Stilllegung der Bundesbehörden, in den vergangenen Jahren immer wieder die Republikaner, die die Haushaltspläne der Regierung von Präsident Barack Obama ablehnten. Jetzt haben die Demokraten in den beiden Kongresskammern zwar nicht die Mehrheit, aber wenn sie nur wenige Republikaner auf ihre Seite ziehen, ließe sich die Blockade errichten.

Schließlich herrscht auch unter den Republikanern einiges Unbehagen mit Trumps Haushaltsplänen. Das Weiße Haus will 2018 vor allem die Ausgaben für das Militär steigern, gut 52 Milliarden Dollar mehr als im laufenden Jahr. Außerdem hält der Präsident auch an seinem Wahlversprechen fest, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer zu errichten. Bisher kursieren zu den notwendigen Kosten für ein solches Bauwerk nur eine Reihe inoffizielle Schätzungen, darin ist von 15 bis 25 Milliarden Dollar die Rede. Noch im laufenden Haushaltsjahr soll der Kongress 1,5 Milliarden Dollar für das Vorhaben freigeben, im kommenden dann 2,6 Milliarden.

Aufrüstung ist kein Konjunkturpaket

Das sind bereits zwei gewaltige Posten, die es an anderer Seite zu refinanzieren gilt. Dabei ist noch nichts dazu bekannt, wie Trump sein Versprechen einlösen will, Investitionen im Wert von einer Billion Dollar in die Infrastruktur zu ermöglichen. Dem Kongress hatte er in seiner letzten Rede unkonkret angedeutet, dass es nur einige Steuererleichterungen für Unternehmen brauche, um sehr viel privates Kapital für den Bau von Straßen, Brücken und öffentlichen Gebäuden freizusetzen. An dem Plan werde noch gearbeitet, hieß es nun.

Die gesteigerten Ausgaben für das Militär könnten jedenfalls nicht als Infrastrukturprogramm verstanden werden, sagt der US-Wirtschaftswissenschaftler Dennis Snower, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel. "Wir müssen begreifen, dass Trump nicht bewusst Wirtschaftspolitik betreiben will", sagt Snower. Eine Entscheidung wie die Steigerung des Militäretats sei vor allem als ordnungspolitische Maßnahme einzuordnen, als Signal in der Außenpolitik.

"Er will Amerika dazu ermächtigen, sich wieder stärker in der Welt zu behaupten", sagt Snower weiter. Auch wenn die USA bei Weitem noch die stärkste Militärmacht weltweit seien, könnten sie sich nicht außenpolitisch so durchsetzen wie gewünscht: "Andere Länder sind sich ihrer zunehmenden Macht bewusst, etwa Russland in Syrien oder China im Südchinesischen Meer."

Das wolle Trump nicht hinnehmen, sagt Snower. Die Macht von Amerika relativ zu anderen Staaten schrumpfe. In dieser Frage dürfte Trump unter den Republikanern im Kongress durchaus Zustimmung bekommen, höhere Militärausgaben werden von den Konservativen meist befürwortet. Doch empört sich nicht nur die Opposition darüber, wie der Präsident den gesteigerten Etat für Militär, Mauer und anderes refinanzieren will.

Schon im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, die Entwicklungszusammenarbeit und die Ausgaben für die Vereinten Nationen kürzen zu wollen. Allein das Außenministerium (inklusive der Agentur für internationale Entwicklung) soll nun ein 28 Prozent niedrigeres Budget erhalten, 39 statt 54 Milliarden Dollar. Die Klimawandelinitiativen der UN müssten komplett auf US-Beiträge verzichten, an der Finanzierung von UN-Friedensmissionen würden sich die USA nur zu höchstens 25 Prozent beteiligen. So mancher Außenpolitiker im Kongress befürchtet nun, dass es mit einer geschwächten Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit in der Welt schneller zu Konflikten käme, in denen sich die USA zu militärischen Interventionen genötigt fühlten.

Der US-Ökonom Snower weist noch auf einen anderen Punkt hin: "Ja, es ist gefährlich", sagt er über die Kürzungen, "und zugleich hat es minimale Auswirkungen auf den amerikanischen Staatshaushalt." Relativ zum Bruttoinlandsprodukt werde nur wenig für Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben. Einsparungen auf diesem Feld hätten aus diesem Blickwinkel eher symbolischen Charakter, aber womöglich zur Folge, dass weitere Feindbilder in der Welt entstünden.

Millionen Bürger könnten Sozialwohnung verlieren

Drastisch ist der Plan für Kürzungen im Umweltbereich. 2,6 Milliarden Dollar will Trump der US-Umweltbehörde EPA entziehen und damit deren Etat um 31 Prozent kürzen. 3.200 Stellen sollen dafür wegfallen. Auf der Streichliste stehen rund 50 Programme wie der von Barack Obama aufgelegte Plan zu Reduzierung von Treibhausgasen.

Doch diese und viele weitere Kürzungen werden bei Weitem nicht reichen, um die gesteigerten Ausgaben zu decken. Trump müsste sich an den größten Posten heranwagen, der zusammen mit den Zinszahlungen für Schulden etwa ein Drittel des Haushalts ausmacht: die Sozialversicherung und die staatlichen Gesundheitsprogramme Medicare und Medicaid – in dem vorgelegten Haushalt sind sie noch genauso ausgenommen wie mögliche Steuerreformen und andere Ideen für zusätzliche Einkünfte.

Richtig unangenehm für Trump wird es ohnehin noch in der Frage, ob er die Krankenversicherungsregelungen von Obamacare nur umgestalten oder ganz abschaffen will. Für Millionen Amerikaner könnte das den Verlust der Gesundheitsversorgung bedeuten, für Trump aber ließen sich so weitere Milliarden-Einsparungen erzielen. Der parteiunabhängige Rechnungshof des Kongresses (CBO) hat in einem Gutachten ermittelt, dass ohne Obamacare das Budgetdefizit jedes Jahr um etwa 30 Milliarden Dollar geringer ausfallen würde. Der politische Preis dafür mit Millionen unversicherten Amerikanern wäre jedenfalls immens.

Trumps Prioritäten kennt man jetzt

Überhaupt treffen Streichungen von Programmen zur kommunalen Entwicklung oder Hilfsprojekten für Arme und Arbeitslose vor allem die Schwachen. Das Arbeitsministerium verliert 21 Prozent seines Budgets, viele Ausbildungsinitiativen für Benachteiligte sollen reduziert werden. 12 Prozent gehen dem Wohnungsministerium verloren, die Behörde unterstützt den öffentlichen Wohnungsbau und subventioniert die Mieten von Bedürftigen. Experten rechnen damit, dass Millionen Bürger ihre Sozialwohnungen und Zuschüsse verlieren könnten. Gerade den moderaten Republikanern im Kongress ist dabei offenbar unwohl. "Man kann nur hoffen", sagt etwa der Abgeordnete Tom Cole, "dass sich die Regierung bewusst ist über die Schwierigkeit solcher Maßnahmen."

In der vorgelegten Form hat das Budget wohl keine Chance, durch den Kongress zu kommen. Beobachter rechnen mit wochen- oder monatelangen Verhandlungen über Änderungen. Eines ist dabei klar: Die Einnahmen des Staates werden in absehbarer Zeit nicht steigen, vielleicht sogar eher sinken, wenn Trump auch seine Versprechen von Steuersenkungen durchsetzt. Es muss also an einer Seite etwas weggenommen werden, um es der anderen zu geben. Trumps Prioritäten kennt man jetzt.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-0...n-umweltschutz

Man sollte den tollwuetigen, reudigen und gemeingefaehrlichen Koeter
Nr. 45 rechtzeitig in einem Tierheim abgeben und einschlaefern bevor
er massgebliche Schaeden in den USA und der Restwelt anrichten kann.
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Alt 18.03.17, 10:46   #12
herberger
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Das wird eine Klage geben von Heiko Maas

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Die "moralische Supermacht Deutschland" - in Wirklichkeit nur ein Sammelsurium aus Denunzianten und toleranzbesoffenen Intoleranten
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Alt 18.03.17, 11:51   #13
Karl Ranseier
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Zitat von herberger Beitrag anzeigen
Das wird eine Klage geben von Heiko Maas


Lies den Beitrag über Deinem, und Du erkennst, wer von den beiden Volksverräter ist.
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Alt 18.03.17, 12:08   #14
Karl Ranseier
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das Donald Trump eine " Sockenpuppe " der finanzfaschistischen Akteure des privaten
Finanzsektors (Goldman-Sachs und Consorten) sowie des militaerisch-industriellen US Wirtschaftssektors ist, der ist nicht nur gutmuetig, vertrauensseelig und naiv sondern outet sich als grottenbloeder Jubelami der sich von der Trump Show " verscheissern " laesst.

Trumps Vorschlag fuer den US-Haushalt





Man sollte den tollwuetigen, reudigen und gemeingefaehrlichen Koeter
Nr. 45 rechtzeitig in einem Tierheim abgeben und einschlaefern bevor
er massgebliche Schaeden in den USA und der Restwelt anrichten kann.


https://de.statista.com/statistik/da...itaerausgaben/

Da bleibt einem fast die Luft weg. Schon unter Obama und seinen Vorgängern waren die USA eine Militärmacht, die vielfach mehr Geld für Rüstung und Massenvernichtungswaffen ausgaben als jedes einzelne andere Land. Dabei haben die USA nur zwei Nachbarn, die als nicht übermäßig kriegswütig gelten. China und Indien, also Länder, die vielfach mehr Einwohner haben, sind vergleichsweise, wie alle anderen Staaten auch, militärische Zwerge.

Es wird wohl nicht mehr lange dauern, bis die USA mehr Geld in Angriffskriege investieren als alle anderen Länder zusammen.
Karl Ranseier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.17, 12:59   #15
Eiskristall
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Zitat:
Zitat von berlincruiser Beitrag anzeigen
Sie war danach völlig fassungslos. Ich hoffe, dass er ihr nicht in den Schritt gefasst hat...
Sie stammelte und diddelte nur noch und schaute noch beschissener als sonst drein...
Ich glaube, er hat ihr klargemacht, dass NIEMAND mehr hinter ihr steht. NIEMAND. Schon gar nicht mehr ihre geliebten USA. Was soll sie nun tun, wo es die UdSSR nicht mehr gibt?!?!? Sie kann sich nur noch Luxemburg andienen, dessen Außenminister sie ja anhimmelt, die "perverse Sau"!
Sie spulte nur ihr dämliches Gelaber zum tausendsten Male ab. Dem Mann ist sie nicht gewachsen. Ein Glück. Da merkt man erst mal was sie für ein NIchts ist öhne ihre Illuminaten.
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Alt 18.03.17, 13:02   #16
Eiskristall
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Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
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das Donald Trump eine " Sockenpuppe " der finanzfaschistischen Akteure des privaten
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Die Zeit ist an der Quelle und weiß alles. Desinformation und Fake
Eiskristall ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.17, 13:54   #17
tOm~!
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Zitat:
Zitat von Karl Ranseier Beitrag anzeigen
[...]China und Indien, also Länder, die vielfach mehr Einwohner haben, sind vergleichsweise, wie alle anderen Staaten auch, militärische Zwerge.[...]
Zitat:
Vijay Kumar vor 11 Monaten
The Chinese war strategy is to attack in small groups of 2 to 3 million.
tOm~! ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.17, 14:18   #18
Karl Ranseier
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Zitat:
Zitat von tOm~! Beitrag anzeigen

Gibt es ein zweites Land auf der Erde, das in den letzten 50 Jahren ähnlich viele Kriege geführt hat wie die USA?

Und wie lassen sich die gigantischen Militärausgaben rechtfertigen? Sind Mexiko und Kanada so gefährliche und kriegslüsterne Nachbarn? Oder befürchtet man eine Invasion durch die Bahamas und Kuba?

Ok, man muss schon zugeben, dass Mexiko sehr aggressiv ist und sich böse weigert, das Lieblingsprojekt des im nördlichen Nachbarland regierenden Betonkopfes zu finanzieren. Da hat Trump übrigens einen Fehler gemacht. Er hätte der Merkel befehlen sollen, seine Mauer zu bauen, die hätte sicherlich sofort zugesagt. Aber die Mexikaner sind, ebenso wie Mittel- und Südamerikaner, eher widerspenstig und weniger hörig als die Eurozonies, und das hätte Trump eigentlich wissen können.

Geändert von Karl Ranseier (18.03.17 um 14:24 Uhr)
Karl Ranseier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.17, 14:38   #19
tOm~!
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Zitat von Karl Ranseier Beitrag anzeigen
Gibt es ein zweites Land auf der Erde, das in den letzten 50 Jahren ähnlich viele Kriege geführt hat wie die USA?[...]
Natürlich nicht, und daß Länder wie China derart aufgerüstet haben, ist aus meiner Sicht eine defensive Maßnahme, da man dort sehr wohl weiß, was es bedeutet überfallen und kolonialisiert zu werden. Das will man sich nicht noch einmal gefallen lassen, deswegen rüstet sich China dagegen.

Daß die USA ihre Militärausgaben abermals deutlich erhöhen, ist die logische Konsequenz ihrer Imperialpolitik, die darauf abzielt sich die Weltherrschaft von niemandem streitig machen zu lassen.

Schon Adolf Hitler hatte sich international eine Abrüstung gewünscht und dazu viele Angebote gemacht, die Deutschland damals die erneute Aufrüstung erspart hätten. Die Machtinteressen der westlichen Demokratien haben das verhindert, und bis heute ist es der "Westen", der unter dem Banner der NATO und der UNO die Herrschaft in der Welt ausübt und so die Spirale der gegenseitigen Aufrüstung immer weiter anheizt.

Ein Teufelskreis, der die ständige Gefahr birgt, daß es zur großen Katastrophe kommt, wenn das Prinzip der gegenseitigen Abschreckung versagt.
tOm~! ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.17, 19:27   #20
Sunny
passt in keine Schublade
 
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Zitat von Karl Ranseier Beitrag anzeigen
Lies den Beitrag über Deinem, und Du erkennst, wer von den beiden Volksverräter ist.
Das sind zweieiige Zwillinge
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Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)

https://www.youtube.com/watch?v=fkL9Enx9_Ts
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