Politikarena.net

Zurück   Politikarena.net > Diskussionen > Parteien - Vereine - Wahlen

Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 15.04.17, 08:30   #81
Sunny
passt in keine Schublade
 
Benutzerbild von Sunny
 
Registriert seit: Sep 2015
Beiträge: 10.162
Sunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein Forengott
Standard

Zitat:
Zitat von Eiskristall Beitrag anzeigen
Da hilft dann nur noch Vollverschleierung.
...und deshalb sollten wir in D auch nicht gegen die Burka sein - das könnte nämlich durchaus das Mittel der Wahl sein
__________________
Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=BdOW7ev4D8U
Rede einer Mexicanerin über das, wovon sie die Nase voll hat. Unterscheidet sich nicht sehr von den hiesigen Zuständen
https://www.youtube.com/watch?v=5FhKeiFMtn8
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)
Ignore: DenkMal, eboshi
Sunny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.17, 09:44   #82
KOTZFISCH
Kritischer Rationalist
 
Benutzerbild von KOTZFISCH
 
Registriert seit: Aug 2009
Beiträge: 7.351
KOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein Forengott
Standard

Zitat:
Zitat von STILZCHEN Beitrag anzeigen
Für eine Frage braucht es keinerlei "Belege". Eine Antwort würde ich gern von dir erwarten. Ansonsten....
Also hast Du Dir einfach Unsinn aus den Fingern gesogen und hier
den Lesern vor die Füße geworfen.Das ist kein Argument, sondern schlicht völliger Stuß.

Niemand sollte sich dann veranlasst fühlen, dazu Stellung zu nehmen,
das kann nur schiefgehen.
__________________
„Kultur ist, wenn Sie Ihrem Nachbarn den Kopf abschlagen und daraus eine Blumenvase machen. Zivilisation ist, wenn Sie dafür ins Gefängnis müssen und nie wieder rauskommen.“

H.Broder
KOTZFISCH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.17, 11:26   #83
STILZCHEN
Erfahrenes Mitglied
 
Registriert seit: Jun 2013
Beiträge: 2.387
STILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein ForengottSTILZCHEN ist ein Forengott
Standard

Zitat:
Zitat von KOTZFISCH Beitrag anzeigen
Also hast Du Dir einfach Unsinn aus den Fingern gesogen und hier
den Lesern vor die Füße geworfen.Das ist kein Argument, sondern schlicht völliger Stuß.

Niemand sollte sich dann veranlasst fühlen, dazu Stellung zu nehmen,
das kann nur schiefgehen.
Meine Güte... soo schwer kann das doch nicht sein. Ich habe es seinerzeit (in einem anderen Forum.. darauf nahm ich Bezug in meinem Beitrag) als Frage ins Forum gestellt, weil es damals derartige Behauptungen gab. Es war Teil meiner Antwort an.. (Nick vergessen.. kannst ja nachlesen). Aber bitte, wenns nicht passt, kannst es ja streichen
STILZCHEN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.17, 13:43   #84
KOTZFISCH
Kritischer Rationalist
 
Benutzerbild von KOTZFISCH
 
Registriert seit: Aug 2009
Beiträge: 7.351
KOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein ForengottKOTZFISCH ist ein Forengott
Standard

Völlig Wurst, wenn Du es Frage untergebracht hast, hast Du es ja wohl zumindest theoretisch für möglicherweise plausibel gehalten.
DAS hat mich gewundert, wie jedermann sicher versteht.
Ich möchte nicht länger drauf herumreiten.
Weiter geht's.
Frohe Ostern.

KF.
__________________
„Kultur ist, wenn Sie Ihrem Nachbarn den Kopf abschlagen und daraus eine Blumenvase machen. Zivilisation ist, wenn Sie dafür ins Gefängnis müssen und nie wieder rauskommen.“

H.Broder
KOTZFISCH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.17, 18:46   #85
Eiskristall
Erfahrenes Mitglied
 
Benutzerbild von Eiskristall
 
Registriert seit: Jan 2016
Beiträge: 1.500
Eiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein Forengott
Standard

Heute gelesen, die Mauteinahmen gehen an die Betreiber, eine Vorstufe der Privatsierung. Die bestimmen wie hoch die Abgaben an den Bund sind.
Auf Nachdenseiten.
Eiskristall ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.17, 21:51   #86
Sunny
passt in keine Schublade
 
Benutzerbild von Sunny
 
Registriert seit: Sep 2015
Beiträge: 10.162
Sunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein Forengott
Standard

Zitat:
Zitat von Eiskristall Beitrag anzeigen
Heute gelesen, die Mauteinahmen gehen an die Betreiber, eine Vorstufe der Privatsierung. Die bestimmen wie hoch die Abgaben an den Bund sind.
Auf Nachdenseiten.
Es wäre schön gewesen, wenn du den link dazu eingestellt hättest.

Was hat es nun mit der Privatisierung auf sich? Die dt. Bürger sollen wieder mal verpopot werden:
Zitat:
...Die Bundesregierung hat aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und versucht nun die Autobahnprivatisierung klammheimlich durch die Hintertür zu beschließen – und zwar als einen Unterpunkt des „Gesetzes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems“, also des berühmten „Länderfinanzausgleichs“. Der soll ja 2019 auslaufen und 2020 durch ein neues Regelwerk ersetzt werden. Dafür müssen ohnehin zahlreiche Artikel des Grundgesetzes geändert werden. Was läge als näher, als die Autobahnprivatisierung ohne großes Aufheben in dieses große Paket zu verschieben und den Länderfinanzausgleich als eine Art Trojanisches Pferd zu nutzen? Und genau dies ist der Fall. So heißt der Artikel 13 zum neuen Gesetz beispielsweise „Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen“. Artikel 18 heißt „Änderung des Gesetzes über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs“ und Artikel 20 „Änderung des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzes“. Deutlicher geht es kaum.

Erst vor zwei Wochen, am 16. Februar, fand im Bundestag die erste Lesung zum Änderungskatalog des Grundgesetzes statt. Haben Sie dazu in den Medien irgendetwas vernommen? Selbstverständlich wurden bei dieser Gelegenheit auch zwei Anträge der Linkspartei vorgebracht – man wollte die Autobahnprivatisierung im Grundgesetz ausschließen und die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft sofort einstellen. Beides wurde erwartungsgemäß von der übergroßen Mehrheit der Privatisierungsbefürworter im Bundestag abgelehnt. Das ist nicht überraschend. Ein wenig überraschend ist indes, dass auch darüber niemand groß berichtet hat....
Aus:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=37235#more-37235
Bitte Alles lesen
: angry:
__________________
Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=BdOW7ev4D8U
Rede einer Mexicanerin über das, wovon sie die Nase voll hat. Unterscheidet sich nicht sehr von den hiesigen Zuständen
https://www.youtube.com/watch?v=5FhKeiFMtn8
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)
Ignore: DenkMal, eboshi
Sunny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.17, 08:15   #87
Eiskristall
Erfahrenes Mitglied
 
Benutzerbild von Eiskristall
 
Registriert seit: Jan 2016
Beiträge: 1.500
Eiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein ForengottEiskristall ist ein Forengott
Standard

Die Wahrheit sucht sich ihren Weg
Eiskristall ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.17, 15:21   #88
Sunny
passt in keine Schublade
 
Benutzerbild von Sunny
 
Registriert seit: Sep 2015
Beiträge: 10.162
Sunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein Forengott
Exclamation Mautrechner, Briefe v. Abgeordneten

Ob die Maut nun nach Israel geht, oder sonst wohin, ist für den, der sie zahlen muss, wahrscheinlich erst einamal unerheblich - das Geld fehlt eben dann in der Tasche.

Hier gibt es einen Mautrechner:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-13033902.html

Der Teufel soll die Bagage holen, die das beschlossen hat - und dabei geht es mir keineswegs um die Maut, sondern um das "drumherum", wie noch mehr Überwachung und die Änderung von 13 Artikeln des GG, die weiteren PPP-Bestrebungen Tor und Tür öffnen.

Dabei fällt mir ein: Habt ihr in D auch Briefe von euren Abgeordneten bekommen, in denen sie euch verar... wollten?

Zitat:
Briefe von Abgeordneten als Wählertäuschung
Von Carl Waßmuth[*]

Am 1. Juni 2017 verabschiedete der Deutsche Bundestag ein Paket aus 13 Grundgesetzänderungen und 19 Begleitgesetzen. Kern des Vorhabens war die Autobahnprivatisierung. Einen Tag später, am 2. Juni, bestätigte der Bundesrat das Paket im Eilverfahren und einstimmig. Die Länder geben mit dem Vorhaben zwar alle Kompetenzen im Bereich der Autobahnen ab, erhalten aber ab 2020 jährlich 9,75 Milliarden Euro. Diese Doppelabstimmung war der Startschuss für den umfangreichsten Privatisierungsprozess in Deutschland seit dem Börsengang der Deutschen Telekom.

Im Vorfeld der Abstimmung hatten tausende Menschen die Abgeordneten und die Parteispitzen angeschrieben und ihrer Besorgnis über die Privatisierung Ausdruck verliehen. Allein Lammert hat nach Angaben seines Büros über 2000 E-Mails erhalten. Martin Schulz muss mehrere hundert Schreiben bekommen haben. In vielen Schreiben waren auch Fragen enthalten.

Was haben die Abgeordneten und die Parteispitzen mit diesem außergewöhnlichem Engagement ihrer (potentiellen) Wählerinnen und Wählern gemacht? Lammert stimmte am Ende mit „Nein“, als einziger Abgeordneter der CDU. Aus der SPD stimmten 32 Abgeordnete mit „Nein“, bei einer Enthaltung und acht nicht abgegebenen Stimmen. Das bedeutet: Die große Mehrheit der Abgeordneten der Großen Koalition winkte das Vorhaben mit durch – die Bürgerbedenken wurden ignoriert. Martin Schulz antwortete niemandem, er ließ das „Team Direktkommunikation im SPD-Parteivorstand“ eine Standardantwort verschicken. Auch viele Abgeordnete bedienten sich teilweise oder vollständig bei vorgeschriebenen Texten. Diese Textbaustein-Antworten wurden nun nach der Abstimmung massenhaft verschickt.

Wie den Bürgerinnen und Bürgern das Wort abgeschnitten wurde...

...Der fraglos größte Skandal im Skandal ist dabei, dass die Politik in diesem Verfahren die Gründe für ihre Entscheidung NACH der Abstimmung kundgab. Damit wurde den Menschen jede Möglichkeit genommen, zu diesen Gründen Stellung zu nehmen oder sogar einzelne Abgeordnete davon in Kenntnis zu setzen, dass darin manches für sie wenig überzeugend ist. Durch die extreme Verkürzung aller Fristen wurden die Menschen faktisch wie kleine (und das bedeutet: unmündige) Kinder behandelt. Sie durften ihre Bedenken äußern (das ließ sich nicht verhindern), aber man diskutierte nicht mit ihnen. Eine Begründung nach der Entscheidung ist keine Diskussion, sondern eine Rechtfertigung.

Textbausteine statt individueller Begründung einer Gewissensentscheidung

Auch dass massenhaft Standardantworten verschickt wurden, ist empörend. Zwar ist es üblich, dass Fraktionen Standardantworten verschicken, in diesem Fall offenbart es aber ein enormes Demokratiedefizit. Denn es handelt sich nicht um ein einfaches Gesetz, sondern um einen folgenreichen Eingriff in die Verfassung und die massive Privatisierung der Daseinsvorsorge. Viele Abgeordnete waren offensichtlich nicht in der Lage, zu diesen Fragen eine eigene Meinung zu entwickeln und sie eigenständig zu vertreten. Die Kürze der Zeit gilt dabei nicht als Ausrede, denn diese Zeitnot haben die Wählerinnen und Wähler nicht zu verantworten. Im Gegenteil: Trotz der enormen zeitlichen Dichte hatten ja so viele Menschen sofort geschrieben ! Sie hatten kaum Zugang zu den tatsächlich zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfen, aber haben durch eigenes Engagement und Recherchen die schlechte Informationslage versucht auszugleichen. Es wäre daher den Abgeordneten ein Leichtes gewesen zu sagen: ‚Ich kann in dieser Frage nicht abstimmen. Ich habe noch 30 engagierte Zuschriften zu beantworten, die ich ernst nehme.‘ Hätten das alle Abgeordneten offen bekannt, hätte die Abstimmung leicht verschoben werden können.

Parteien wurden ihrer in der Verfassung vorgegebenen Rolle nicht gerecht...
Aus:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=38776
__________________
Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=BdOW7ev4D8U
Rede einer Mexicanerin über das, wovon sie die Nase voll hat. Unterscheidet sich nicht sehr von den hiesigen Zuständen
https://www.youtube.com/watch?v=5FhKeiFMtn8
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)
Ignore: DenkMal, eboshi
Sunny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.17, 16:03   #89
Querulator
Sozialakrobat
 
Benutzerbild von Querulator
 
Registriert seit: Aug 2013
Ort: up shit creek without a paddle
Beiträge: 48.236
Querulator hat die Renommee-Anzeige deaktiviert
Standard

Zitat:
Zitat von Sunny Beitrag anzeigen
...

Dabei fällt mir ein: Habt ihr in D auch Briefe von euren Abgeordneten bekommen, in denen sie euch verar... wollten?

Zitat:
...

Parteien wurden ihrer in der Verfassung vorgegebenen Rolle nicht gerecht...
Aus:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=38776
Dazu sind sie auch nicht da.

Ihre Aufgabe ist, den Anschein von Demokratie zu erwecken.
__________________
Querulator ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.17, 17:19   #90
qwertzuiop
SPARGEL-Qualitätsreporter
 
Benutzerbild von qwertzuiop
 
Registriert seit: Mar 2013
Beiträge: 7.050
qwertzuiop hat die Renommee-Anzeige deaktiviert
Standard

Und DenkMal und cornjung schimpft Ihr ständig, wegen angeblicher Verwendung von "Textbausteinen"!

Zitat:
[...]Parteivorstand“ eine Standardantwort verschicken. Auch viele Abgeordnete bedienten sich teilweise oder vollständig bei vorgeschriebenen Texten. Diese Textbaustein-Antworten wurden nun nach der Abstimmung massenhaft verschickt.[...]
__________________
Und das alles wegen Hitler.




Ich bin ein Freund der Augiasburger Puppenkiste.
Meine Lieblingsmarionette: "Ministerpräsident Horst Seehofer".
qwertzuiop ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 03:07 Uhr.


Powered by vBulletin® Version 3.8.9 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Copyright by Politikarena.net