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Alt 26.06.17, 10:58   #1
Eiskristall
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Exclamation JEFTA - EU-Freihandelsabkommen mit Japan als Hydra

JEFTA - EU-Freihandelsabkommen mit Japan als Hydra
Im neuen Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan steht neben privaten Schiedsgerichten einiges, was bei CETA und TTIP bekämpft wurde


Das Einzige, was man in Brüssel im Gefolge der CETA-Verhandlungen offensichtlich gelernt zu haben scheint, ist, dass man bei Freihandelsverhandlungen die Öffentlichkeit noch stärker scheuen sollte, als man das bei den beiden transatlantischen Verträgen geschafft hatte.
Und damit die Probleme, die sich für Brüssel mit CETA ergeben hatten, sich in den Verhandlungen mit Japan nicht ebenfalls als Gesichtsverlust enden könnten, hat man bei JEFTA dann jegliche Transparenz vermieden. So ist nicht einmal das aus dem Jahre 2012 stammende Verhandlungsmandat der EU bislang veröffentlicht worden. Und nur zwei kleinere Kapitel haben inzwischen das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Und dies auch nur aufgrund von keinesfalls erwünschten durchgestochenen Informationen.

Von der Öffentlichkeit so gut wie unbemerkt haben die EU und Japan ein Freihandelsabkommen vorbereitet, das ein Drittel der globalen Wirtschaftsleistung umfassen würde und somit hinsichtlich der normativen Kraft Vieles von dem verwirklichen könnte, was sich Politik und Wirtschaft von TTIP wohl erhofft hatten. Und so ganz nebenbei verspricht sich die EU von dem Handelspakt eine Steigerung der Exporte nach Japan um 20 bis 30 Prozent.
Muss bislang die Unbedenklichkeit der genannten Lebensmittel vor dem Inverkehrbringen nachgewiesen werden, so könnte die EU künftig die Einfuhr von Hormonfleisch oder GMO nur dann verbieten, wenn Gesundheitsgefahren wissenschaftlich zweifelsfrei erwiesen sind. Bisher genügt ein begründeter Verdacht, dass etwa ein Lebensmittel Krebs verursachen könnte. Wurde bei CETA das europäische Vorsorgeprinzip noch erwähnt, auch wenn es rechtlich dort nicht bindend ist, geht JEFTA nach den vorliegenden Informationen darauf gar nicht ein.
Der Import von gentechnisch veränderten Organismen (GMO) sowie die Einfuhr von Hormonfleisch aus Japan wäre künftig erlaubt und bestehende europäische Verbote könnten mit Hilfe der Schiedsgerichte als Profitbehinderung aus dem Weg geräumt werden. Dass es in den EU-Mitgliedsstaaten bislang keine Gesetzgebung gibt, welche möglichen Schadensersatzansprüchen der Bürger in der EU gegen die Verursacher möglicher Schäden durch GMO auch nur ansatzweise Rechnung trägt, wird bislang gerne übersehen.
Zu den Ländern, in welchem die illegale Waldrodung bislang nicht unterbunden werden konnte, obwohl sie durch einschlägige Vorschriften der EU verboten ist, gehört Rumänien. Dort wachsen die letzten Urwälder Europas. Sie werden noch immer geplündert. Jeden Tag werden 48 Hektar Wald gerodet. Dank JEFTA und dem künftigen Wegfall der Zölle kann künftig noch mehr illegales Holz nach Japan exportiert werden. Die vorliegenden Vertragsdokumente sollen hinsichtlich des Umgangs mit Holz äußerst schwammig formuliert sein. Selbst CETA soll in diesem Zusammenhang klarer und strenger formuliert sein.




https://www.heise.de/tp/features/JEF...a-3755360.html

https://www.heise.de/tp/features/JEF...0.html?seite=2

Eine Schweinerei nach der anderen, wird im Eiltempo verabschiedet ohne groß an die Öffentlichkeit zu dringen.

Sie will uns radikal in allen Bereichen vernichten, daß zieht sie durch. Danach ist es egal welche Marionette gewählt wird.
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Alt 26.06.17, 11:52   #2
MANFREDM
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Zitat:
Zitat von Eiskristall Beitrag anzeigen
https://www.heise.de/tp/features/JEF...a-3755360.html

https://www.heise.de/tp/features/JEF...0.html?seite=2

Eine Schweinerei nach der anderen, wird im Eiltempo verabschiedet ohne groß an die Öffentlichkeit zu dringen.

Sie will uns radikal in allen Bereichen vernichten, daß zieht sie durch. Danach ist es egal welche Marionette gewählt wird.
Ich kann dir dazu nur sagen, daß das, was der linke Drecksladen Heise veröffentlicht, für mich irrelevant ist. Dazu benötige ich erstmal bessere Infos.
__________________
http://www.rapefugees.net

Linkes 'Arbeiter'lied aus der D'D'R:
Lieber Soldat, du trägst ein Gewehr. Lieber Soldat, dich lieben wir sehr. Mit Panzer und Flugzeug bist du stets bereit für uns Kinder alle, im Ehrenkleid.
Lieber Soldat, wir singen dir ein Lied. Lieber Soldat, der Friede mit uns zieht. Und wenn ich erst groß bin, werd auch ich Soldat, damit unser Land immer Frieden hat.
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Alt 26.06.17, 14:04   #3
Eiskristall
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Ich hoffe du Idiot kannst wenigstens lesen

Knickt Brüssel vor Tokio ein?
Stand: 26.06.2017 04:15 Uhr

JEFTA - das EU-Handelsabkommen mit Japan soll in den kommenden Tagen ausverhandelt werden - ohne klassische Schiedsgerichte. Doch die EU scheint von ihren eigenen Maßstäben abzurücken.
Von Sebastian Schöbel, ARD-Studio Brüssel
Was EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vergangenen März über das Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU gesagt hat, war eigentlich unmissverständlich. "Wir glauben, dass das Abkommen nötig ist. Weil wir an freien, fairen und regelbasierten Handel glauben. Europa will Geschäfte machen - faire Geschäfte."
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/jefta-101.html

Warnungen vor Freihandelsabkommen mit Japan
Geheimverhandlungen, Schiedsgerichte, Intransparenz: Wie schon bei TTIP und CETA sind das die Kritikpunkte beim Freihandel der EU mit Japan. Vertrauliche Verhandlungsdokumente wurden öffentlich.

24.06.2017
Die EU und Japan drängen auch als Zeichen gegen amerikanischen Protektionismus auf einen baldigen Abschluss des EPA oder auch JEFTA genannten Abkommens. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte kürzlich, das Abkommen solle noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-15075209.html
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Alt 26.06.17, 14:57   #4
Querulator
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Für gute Handelsbeziehungen braucht man keine Knebelverträge – so man es ehrlich und ernst meint.
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Alt 26.06.17, 17:55   #5
Eiskristall
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Zitat:
Zitat von Querulator Beitrag anzeigen
Für gute Handelsbeziehungen braucht man keine Knebelverträge – so man es ehrlich und ernst meint.
Um ein starkes Land fertig zu machen und auszubluten schon.
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Alt 26.06.17, 19:24   #6
Querulator
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Zitat:
Zitat von Eiskristall Beitrag anzeigen
Um ein starkes Land fertig zu machen und auszubluten schon.
Das wäre nur ernst aber nicht ehrlich.
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Alt 27.06.17, 04:42   #7
Eiskristall
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Zitat:
Zitat von Querulator Beitrag anzeigen
Das wäre nur ernst aber nicht ehrlich.
Ehrlich sind die nicht, wo findet man die noch.
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Alt 27.06.17, 06:16   #8
Sunny
passt in keine Schublade
 
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Da schon die EU ihre Bürger nicht schützt, müssen es die Bürger selbst tun, indem sie den Konsum bestimmter Waren verweigern. Auch da wird es ihnen schwer gemacht werden, weil man Alles verschleiern wird. Schönes Beispiel ist italienische Mode aus Prato:
Zitat:
...Von 200.000 Einwohnern sind 50.000 Chinesen, nicht gezählt sind mehrere Zehntausende illegale Chinesen, die Prato zur drittgrößten Stadt Mittelitaliens anwachsen ließen.[4] 5000 chinesische Betriebe sind gemeldet.[4] Bei einer Gewerbeanmeldung wird der Wohnsitz der Eigentümerin nicht überprüft. Enrico Rossi, der Präsident der Region Toskana, möchte die Sklaverei beenden und sagt, dass „nirgendwo in Mittel- und Norditalien und vielleicht sogar nirgendwo in Europa mehr schwarzgearbeitet wird“[4]. In der Stadt hat sich ein Chinatown gebildet.[4] Per Money Transfer werden täglich bis 1,5 Mio. Euro nach China überwiesen.

Textilindustrie[Bearbeiten
Viele italienische Stofffabriken wurden im globalen Wettbewerb insolvent und vermieten nun ihre Werkshallen an einen der um die 3.700 chinesischen Betriebe, die den Ruf haben, schnell zu produzieren. Viele der chinesischen Arbeiter wohnen auf Zwischendecken, die in den Werkshallen eingezogen wurden. Die Arbeiter werden nach Stückzahlen bezahlt und verdienen bei bis zu 18 Stunden Arbeit am Tag bis zu 4.000 Euro im Monat. Am 1. Dezember 2013 starben 7 Chinesen, als „Teresa Moda“, eine der vielen Textilfabriken im Industriegebiet Macrolotto im Süden von Prato, abbrannte und die Gegebenheiten in die Schlagzeilen brachte.[4]...
Aus:https://de.wikipedia.org/wiki/Prato_(Toskana)
Die Frage ist: Kann man das von "Otto-Normalverbraucher" verlangen, dass er sich solche Infos besorgt? Da wird es schon manches Mal daran scheitern, dass er gar nicht weiss, wonach er eigentlich suchen soll.

Sie, die in ihrer Nähe einen Wochenmarkt haben oder Bauern, wo sie sich die Lebensmittel kaufen können, sind privilegiert.
In Zukunft wird das Einkaufen "gesunder" Lebensmittel zur Wissenschaft werden.
__________________
Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=BdOW7ev4D8U
Rede einer Mexicanerin über das, wovon sie die Nase voll hat. Unterscheidet sich nicht sehr von den hiesigen Zuständen
https://www.youtube.com/watch?v=5FhKeiFMtn8
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)
Ignore: DenkMal, eboshi

Geändert von Querulator (28.06.17 um 14:05 Uhr) Grund: Link korrigiert
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Alt 28.06.17, 07:20   #9
qwertzuiop
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Auch TTIP ist, Dank Mama Merkel, wieder brandaktuell, volldemokratisch den Bürgerwillen mißachtend

http://www.zeit.de/wirtschaft/untern...a-regierung-eu
__________________
Und das alles wegen Hitler.




Ich bin ein Freund der Augiasburger Puppenkiste.
Meine Lieblingsmarionette: "Ministerpräsident Horst Seehofer".
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Alt 28.06.17, 08:15   #10
Sunny
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Ich könnte nur noch k... - von morgens bis abends. Eigentlich: was geht mich dieses Sch...Deutschland noch an? Eigentlich nichts, wenn da nur nicht meine Familie leben würde...
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