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Alt 04.07.17, 17:21   #21
Sunny
passt in keine Schublade
 
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Sunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein Forengott
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Zitat:
...Folge dort – oder auch schon hier und heute: Wer nicht politisch korrekt schaut, denkt und spricht, wer im Orwellschen Sinn ein „Gedankenverbrecher“ ist, wird zur Zielscheibe wüster Zensur, der „Gedankenpolizei“, er wird der „Herrschaft des Verdachts“ (Hegel), vor allem des Faschismusverdachts unterstellt, oder er wird im Sinne des „big brother“ einfach „vaporisiert“, verdampft, das heißt, er findet in der Meinungsbildung nicht mehr statt.

Kommt Ihnen da etwas bekannt vor, Herr Bundesminister? Macht Sie von der Großen CDU/CSU/SPD-Zensur-Koalition das nachdenklich? Sie haben doch im Bundestag eben erst das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ des Heiko Maas durchgewunken und damit unter anderem etwas möglich gemacht, was kein noch halbwegs bei Sinnen befindlicher Jurist für möglich halten kann: nämlich dass die Jobs der Gedankenpolizei sogar noch privatisiert werden, etwa dank Amadeu-Antonio-Stiftung mit der in Sachen Bespitzelung erfahrenen früheren Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane an der Spitze. Dort also sitzen nun die Orwellschen „Verifikatoren“. Sie bilden das Orwellsche „Ministerium für Wahrheit“, das von Orwell bewusst zweideutig mit „Mini-Wahr“ abgekürzt wird. Da war Orwells „big brother“ ja noch rechtsstaatlich besser aufgestellt. Er hat die Bespitzelung wenigstens nicht gänzlich privatisiert.

Aber was zählt schon Rechtsstaatlichkeit, was zählt schon das Grundgesetz, wenn es um die richtige Gesinnung geht, also nicht um eine „rechte“ oder vermeintlich rechte, sondern um „linke“? Was zählt schon das Grundgesetz, demzufolge es Meinungsfreiheit gibt und die Gesetzgebung im Bereich der Medienregulierung nicht in die Kompetenz des Bundes, sondern der deutschen Länder fällt? Was zählt schon ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, mit dem die Verfassungswidrigkeit des Maas’schen Zensurgesetzes festgestellt wird?

Man kann nur hoffen, dass in Karlsruhe genügend Richter sitzen, die „1984“ kennen, und dass Maas jenseits seines hoffentlich bald endenden Ministeramtes endlich Zeit für Lektüre hat. Orwells düstere Vision sollte auf seiner Lektüreliste ganz oben stehen. Selbst wenn ihm wahrscheinlich auch dann keinerlei Einsicht kommt. Oder, Herr Verbraucherschutzminister?
Alles lesen:
https://www.tichyseinblick.de/kolumn...rother-toppen/

Es stimmt, dass der Heiko maaslos ist, aber: Er kann Gesetze ausarbeiten lassen, so viele er möchte: wenn die Abgeordneten ihnen nicht zustimmen, dann war es das. Sie haben aber zugestimmt. Insofern trifft sie in meinen Augen noch viel mehr Schuld, als den kleinen Heiko
__________________
Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)

https://www.youtube.com/watch?v=fkL9Enx9_Ts
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