Politikarena.net

Zurück   Politikarena.net > Diskussionen > Gesellschaft – Familie - Kriminalität

Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 05.01.18, 16:20   #1
Sunny
passt in keine Schublade
 
Benutzerbild von Sunny
 
Registriert seit: Sep 2015
Beiträge: 10.720
Sunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein Forengott
Standard Schwarzfahren

Zitat:
BERLIN. Der Deutsche Richterbund (DRB) hat Schwarzfahren als Straftatbestand in Frage gestellt. Die Gerichte könnten dadurch deutlich entlastet werden, sagte der DRB-Vorsitzende Jens Gnisa dem rbb. Die Berliner Justiz befasse sich in jedem Jahr mit rund 40.000 Schwarzfahrten, zugleich gebe es eine erhebliche Personalknappheit – das passe einfach nicht zusammen, betonte Gnisa.

Deshalb sei zu überlegen, ob die Regelung noch „Sache des Staates“ sei. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) seien selbst in der Lage, sich besser gegen Schwarzfahrer zu schützen. Sie verzichteten aber darauf, um Geld zu sparen. Stattdessen setzten sie darauf, daß der Staat mit seiner Strafjustiz dies für sie übernehme.

In Berliner Justizvollzugsanstalt sitzen dutzende Schwarzfahrer ein

Anlaß der Debatte um das Thema Schwarzfahren war die Flucht von neun Gefangenen aus der Berliner Justizvollzugsanstalt Plötzensee. Im Gefängnis verbüßen laut Justizverwaltung 102 Männer eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe, davon 69 wegen Erschleichens von Leistungen, also wiederholten Fahrens mit öffentlichen Verkehrsmitteln ohne Ticket. Sie wurden von Gerichten zu einer Geldstrafe verurteilt, können oder wollen diese aber nicht zahlen. Daher mußten sie nach Paragraph 265a des Strafgesetzbuches die Ersatzfreiheitsstrafe antreten.

Die Forderung nach einer Streichung des Straftatbestands des Schwarzfahrens gibt es schon länger. Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hatte kurz vor Beginn seiner Amtszeit Anfang Dezember 2016 vorgeschlagen, wiederholtes Schwarzfahren nicht mehr als Straftat zu verfolgen. Auch der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) kritisierte die rechtliche Lage. Daß jemandem, der einmal keine Kurzstreckenkarte für 1,50 Euro gekauft habe, eine Gefängnisstrafe drohen könne, sei eine „Fehlentwicklung“.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...tat-mehr-sein/

Ich bin mal gespannt, ob das so durch geht. Wenn ja, wird wohl die Berliner Bevölkerung in Zukunft gratis fahren
__________________
Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)

https://www.youtube.com/watch?v=fkL9Enx9_Ts
Sunny ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 05.01.18, 16:55   #2
Querulator
Sozialakrobat
 
Benutzerbild von Querulator
 
Registriert seit: Aug 2013
Ort: up shit creek without a paddle
Beiträge: 50.659
Querulator hat die Renommee-Anzeige deaktiviert
Standard

Zitat:
Zitat von Sunny Beitrag anzeigen
https://jungefreiheit.de/politik/deu...tat-mehr-sein/

Ich bin mal gespannt, ob das so durch geht. Wenn ja, wird wohl die Berliner Bevölkerung in Zukunft gratis fahren
Ich schätze, die Schildbürger waren Intelligenzbolzen im Vergleich zur heutigen deutschen Obrigkeit.
__________________
Querulator ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.01.18, 18:54   #3
Melle
Honigmacher
 
Benutzerbild von Melle
 
Registriert seit: Sep 2017
Beiträge: 749
Melle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein ForenheiligerMelle ist ein Forenheiliger
Standard

Auch das Vermummungsverbot soll ja abgeschafft werden, damit die Polizei nicht mehr gegen den Schwarzen Block vorgehen muss.

Man könnte ja auch mal Mord und Diebstahl straf-frei machen - einfach so, damit die Polizei weniger Arbeit hat ...
Melle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.01.18, 19:55   #4
KOTZFISCH
Kritischer Rationalist
 
Benutzerbild von KOTZFISCH
 
Registriert seit: Aug 2009
Beiträge: 8.449
KOTZFISCH hat die Renommee-Anzeige deaktiviert
Standard

Besoffen Autofahren soll auch jeder dürfen- muß doch jeder selber wissen.
__________________
„Kultur ist, wenn Sie Ihrem Nachbarn den Kopf abschlagen und daraus eine Blumenvase machen. Zivilisation ist, wenn Sie dafür ins Gefängnis müssen und nie wieder rauskommen.“

H.Broder
KOTZFISCH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.01.18, 20:26   #5
Rock
3rd World Shithole....
 
Benutzerbild von Rock
 
Registriert seit: Jul 2015
Ort: Land in dem man nur 12 Jahre Geschichte kennt!
Beiträge: 1.466
Rock hat die Renommee-Anzeige deaktiviert
Standard

ja gut, am Ende gibt's das "Schwarzfahren" nur mit .... entsprechendem Migrationshintergrund!!!!!
__________________
https://rottweil.wordpress.com/2016/...ill-asylanten/

Abendländische "Pflege", das ist doch nicht,
wenn weiße Frauen braune / muslimische Babies
im Kinderwagen vor sich herschieben!



Against the Invasion from 3rd World Shithole Countries!

Ganz besonders Minderbemittelte wählen rot(rot)grün!
Rock ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.01.18, 21:39   #6
Sunny
passt in keine Schublade
 
Benutzerbild von Sunny
 
Registriert seit: Sep 2015
Beiträge: 10.720
Sunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein Forengott
Standard

Zitat:
Zitat von Rock Beitrag anzeigen
ja gut, am Ende gibt's das "Schwarzfahren" nur mit .... entsprechendem Migrationshintergrund!!!!!
Dann fahre ich mit Burka in B in Öffis
__________________
Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)

https://www.youtube.com/watch?v=fkL9Enx9_Ts
Sunny ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.18, 03:38   #7
Querulator
Sozialakrobat
 
Benutzerbild von Querulator
 
Registriert seit: Aug 2013
Ort: up shit creek without a paddle
Beiträge: 50.659
Querulator hat die Renommee-Anzeige deaktiviert
Standard

Zitat:
Zitat von Rock Beitrag anzeigen
ja gut, am Ende gibt's das "Schwarzfahren" nur mit .... entsprechendem Migrationshintergrund!!!!!
Verstieße das nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz?
__________________
Querulator ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.18, 05:17   #8
Rock
3rd World Shithole....
 
Benutzerbild von Rock
 
Registriert seit: Jul 2015
Ort: Land in dem man nur 12 Jahre Geschichte kennt!
Beiträge: 1.466
Rock hat die Renommee-Anzeige deaktiviert
Standard

Zitat:
Zitat von Querulator Beitrag anzeigen
Verstieße das nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz?
Galt, gilt, der wirklich??!
__________________
https://rottweil.wordpress.com/2016/...ill-asylanten/

Abendländische "Pflege", das ist doch nicht,
wenn weiße Frauen braune / muslimische Babies
im Kinderwagen vor sich herschieben!



Against the Invasion from 3rd World Shithole Countries!

Ganz besonders Minderbemittelte wählen rot(rot)grün!
Rock ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.18, 09:34   #9
Sunny
passt in keine Schublade
 
Benutzerbild von Sunny
 
Registriert seit: Sep 2015
Beiträge: 10.720
Sunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein ForengottSunny ist ein Forengott
Standard

Zitat:
Zitat von Rock Beitrag anzeigen
Galt, gilt, der wirklich??!
Auf dem Papier schon
__________________
Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen (F. Schiller)
https://www.youtube.com/watch?v=cjZsC8EbfDs
https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I...ature=youtu.beWenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Brecht)

https://www.youtube.com/watch?v=fkL9Enx9_Ts
Sunny ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 06.01.18, 13:00   #10
Sathington Willoughby
Motörator
 
Benutzerbild von Sathington Willoughby
 
Registriert seit: Jan 2011
Ort: Runnin' with the päck
Beiträge: 16.111
Sathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein ForengottSathington Willoughby ist ein Forengott
Standard

Zitat:
Zitat von Querulator Beitrag anzeigen
Verstieße das nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz?
Du wagst es, Nazis, die schon länger hier leben, mit Edelmigranten gleichzusetzen????????????
__________________
Raumschiff Genderpreis II

endlich verfügbar!
Sathington Willoughby ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 18:20 Uhr.


Powered by vBulletin® Version 3.8.9 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Copyright by Politikarena.net