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Alt 05.01.18, 09:47   #1
Rock
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Standard PI: Künast fordert Meinungsgerichtshöfe

http://www.pi-news.net/2018/01/kuena...gerichtshoefe/


na, dann lasst sie nicht obsiegen!
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https://rottweil.wordpress.com/2016/...ill-asylanten/

Abendländische "Pflege", das ist doch nicht,
wenn weiße Frauen braune / muslimische Babies
im Kinderwagen vor sich herschieben!



Against the Invasion from 3rd World Shithole Countries!
Rocker!
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Geändert von Rock (05.01.18 um 10:10 Uhr)
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Alt 05.01.18, 12:06   #2
herberger
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Aus gegebenen Anlass um den Beckerlehrling und den Halbneger


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Kampf gegen illegale Einwanderung, der BRD Merkel Staat begeht täglich Rechtsbruch zum Nachteil seiner Bürger.
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Alt 05.01.18, 12:47   #3
Aderyn
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Zitat:
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Das bedeutet aber auch, dass sie sich davon ernsthaft bedroht sehen müssen.
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Heinrich Heine - Himmelfahrt

Er spricht: Es kommen die Vagabunde,
Zigeuner, Polacken und Lumpenhunde,
Die Tagediebe, die Hottentotten -
Sie kommen einzeln und in Rotten,

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Alt 05.01.18, 15:08   #4
KOTZFISCH
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Zitat:
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Faschisten sind das.
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„Kultur ist, wenn Sie Ihrem Nachbarn den Kopf abschlagen und daraus eine Blumenvase machen. Zivilisation ist, wenn Sie dafür ins Gefängnis müssen und nie wieder rauskommen.“

H.Broder
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Alt 05.01.18, 18:01   #5
Querulator
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Zitat:
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Faschisten sind das.
Kennen wir diesen Namen aus dem Artikel nicht schon von irgendwo?



http://www.politikarena.net/showthread.php?t=51906
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Alt 05.01.18, 18:52   #6
herberger
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In der Sowjetunion unter Stalin galt "Töte (Denunzieren) deinen Nachbarn bevor er dich tötet"!
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Kampf gegen illegale Einwanderung, der BRD Merkel Staat begeht täglich Rechtsbruch zum Nachteil seiner Bürger.
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Alt 05.01.18, 19:08   #7
Solarer_Resident
Terraner
 
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Ich finde es immer wieder lustig, dass Leute immer nur protestieren können anstatt sich mit den Dingen zu beschäftigen.

Das der Staat und Politiker wie Künast den Missbrauch von Meldefunktionen bewusst beim NetzDG eingerechnet haben, dürfte jeden klar sein.
Noch etwas dürfte klar sein, Facebook und twitter scheuen aus Kostengründen den Aufwand, was der Gesetzgeber auch berücksichtigt.

Das Gesetz spricht so schön von rechtswidrigen Inhalten. Beleidigung, Verleumdung etc. sind gar nicht so unklar definiert, wie im Artikel der PI behauptet.

Die Straftatbestände der Beleidigung, Verleumdung etc. sind sogenannte Antragsdelikte, was heißt, sie werden nur auf Antrag verfolgt und antragsberechtigt sind der durch die Tat "Geschädigte", seine Angehörigen und bei Beamten und sonstigen Amtspersonen deren Dienstherr.

Es ist also logisch, dass bei diesen Antragsdelikten ein "möglicher" rechtswidriger Inhalt nur dann ergeben würde, wenn die Person, die den Inhalt meldet, eine antragsberechtige Person im Sinne des Gesetzes ist.

Ergo müsste eine Meldung immer auch die Identitätsfeststellung und Speicherung des Meldenden beinhalten.

Da würde dann aber wieder die Datenschützer auf den Plan rufen etc. pp., weniger Meldungen etc. pp..

Die Implementierung eines entsprechenden Meldesystems ist mit Kosten für die Provider verbunden, also wird man alles vermeiden, was den Gesetzgeber dazu bringen könnte, ein entsprechendes System gesetzlich vorzuschreiben.

Und wegen unberechtigter Löschung und Sperrung wird keine gegen die Provider vorgehen, weil sie sich auch schon durch die AGBs abgesichert haben.
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Das Leben ist ein Spiel mit einem garantiert tödlichen Ausgang!
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Alt 05.01.18, 19:57   #8
tOm~!
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Zitat:
Zitat von KOTZFISCH Beitrag anzeigen
Faschisten sind das.
Mit dieser Behauptung will wohl jemand seine demokratische Weltanschauung schützen.

Wie hartnäckig sich diese böswillige Ideologie als Denkfalle in den Köpfen der Deutschen festgesetzt hat, bemerkt man leider auch bei Dir.

Renate Künast, oder die GRÜNEN, als Faschisten zu betrachten, ist ein doppelt ärgerlicher Denkfehler. Zum einen wird der Faschismus damit beleidigt, zum anderen wird die Demokratie damit geschützt.

Nun leben wir in der BRD aber nunmal nicht in einem faschistischen Staat, wo eine Volksbewegung an der Macht ist, sondern in einer Demokratie, wo insbesondere die GRÜNEN antivölkisch eingestellt sind, und damit antifaschistisch.
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Alt 05.01.18, 20:07   #9
KOTZFISCH
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Zitat:
Zitat von tOm~! Beitrag anzeigen
Mit dieser Behauptung will wohl jemand seine demokratische Weltanschauung schützen.

Wie hartnäckig sich diese böswillige Ideologie als Denkfalle in den Köpfen der Deutschen festgesetzt hat, bemerkt man leider auch bei Dir.

Renate Künast, oder die GRÜNEN, als Faschisten zu betrachten, ist ein doppelt ärgerlicher Denkfehler. Zum einen wird der Faschismus damit beleidigt, zum anderen wird die Demokratie damit geschützt.

Nun leben wir in der BRD aber nunmal nicht in einem faschistischen Staat, wo eine Volksbewegung an der Macht ist, sondern in einer Demokratie, wo insbesondere die GRÜNEN antivölkisch eingestellt sind, und damit antifaschistisch.
Du hast natürlich recht.Ich wollte mich lediglich allgemeinverständlich ausdrücken.

Bei jemanden wie Dir hätte ich damit rechnen können, dass er den Begriff
zu Recht moniert, weswegen ich ihn durch "totalitäre, antideutsche Freiheitsfeinde" ersetze.

Für Künast wäre die Bezeichnung Faschistin freilich eine maximale Beleidigung.
Also für sie persönlich - ergibt sich aus Deinem letzten Satz.
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H.Broder
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Alt 05.01.18, 20:25   #10
Rock
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Unhappy

Dieser Wischnewski (?) hat im Gespräch mit Hagen Grell mal die 68er, die Grünen - Ideologie als "umgekehrte Nazis" bezeichnet!

Also nicht alles blond, blauäugig, hell - sondern alles genau umgekehrt rum und das weiße christlich, westliche muss ausgerottet werrrden!

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